<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
    <rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">
        <channel>
            <title>Die Linke im Kreistag Rhein-Erft: RSS-Feed</title>
            <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/</link>
            <description></description>
            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke im Kreistag Rhein-Erft</copyright>
            
            <pubDate>Wed, 19 Aug 2026 21:11:06 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Wed, 19 Aug 2026 21:11:06 +0200</lastBuildDate>
            
            <atom:link href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/feed.rss" rel="self" type="application/rss+xml" />
            <generator>TYPO3 News</generator>
            
            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449093</guid>
                <pubDate>Thu, 13 Aug 2026 16:55:51 +0200</pubDate>
                <title>Waldzustand im Kreisgebiet</title>
                <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/lesen/news/waldzustand-im-kreisgebiet/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Im Rhein-Erft-Kreis gibt es an sich schon wenig Waldfläche. Nur 3,48 % der Kreisfläche sind Naturschutzgebiete. Versiegelung und Klimawandel machen dem Wald zusätzlich zu schaffen. Wir finden, dass wir eher mehr als weniger Wald brauchen und wir auf die Flächen im Kreis deshalb besonders gut acht geben sollten.</p>
<h2>Unsere Anfrage in Kürze:</h2>
<h3>&nbsp;</h3>
<h3 class="light">Was wollten wir wissen?</h3>
<p>Wie viel Waldfläche gibt es im Kreis? Wie ist der Zustand? Können wir mehr Forstflächen anlegen? Und wie können wir Waldflächen widerstandsfähiger gegen z.B. Hitze machen?</p>
<h3 class="light">Warum wollten wir das wissen?</h3>
<p>Wälder sind CO<sub>2</sub>-Speicher, spenden Schatten, kühlen die Umgebung, bieten Lebensraum für Mensch und Tier und erhöhen die “Aufenthaltsqualität”. Aber trotz guter Vorsätze und Beschlüsse passiert sehr wenig und der Gesundheitszustand unserer Wälder ist schlecht. Woran scheitern wir und was können wir besser machen?</p>
<h3 class="light">Was wurde geantwortet?</h3>
<p>Die Aufforstung klappt nicht, weil es zu wenig Fläche gibt und wenn es hart auf hart kommt, der Wald meistens verliert. Viele Wälder gehören auch Privatpersonen. Hier wirbt man dafür, die Wälder so umzubauen, dass sie besser gegen die Klimakrise bestehen können. Dem Wald ginge es nicht schlechter oder besser als anderswo (aber eher schlecht). Insgesamt ist der Rhein-Erft-Kreis sehr waldarm und das wird wohl auch so bleiben.&nbsp;</p>
<h3 class="light">Was bedeutet das?</h3>
<p>Die Ziele, die sich der Kreis gesetzt hat, um aufzuforsten, sind nicht erreicht worden. Neue Waldflächen werden kaum erschlossen. Und der Zustand der Wälder ist, obwohl man das Problem erkannt hat, nicht allzu gut.&nbsp;</p>
<p><a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260611_URegE_Anfrage_Waldzustand_U.pdf" class="link-download">Die ganze Anfrage als pdf</a> &nbsp;<a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/Mitteilungsvorlage_201-2026_1._Ergaenzung.pdf" class="link-download">Die ganze Antwort als pdf</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfrage</category><category>Umwelt</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449092</guid>
                <pubDate>Fri, 12 Jun 2026 16:15:00 +0200</pubDate>
                <title>Sicherstellung der Wasserqualität bei Einleitung durch die Rheinwassertransportleitung</title>
                <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/lesen/news/anfrage-zur-sicherstellung-der-wasserqualitaet-bei-einleitung-durch-die-rheinwassertransportleitung/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Nachdem keine Kohle mehr in den Tagebauen Garzweiler und Hambach abgebaut wird, ist der Plan, dass RWE die Tagebaue innerhalb eines langen Zeitraums mit Wasser aus dem Rhein befüllt.&nbsp;</p>
<h2>Unsere Anfrage in Kürze:</h2>
<h3>&nbsp;</h3>
<h3 class="light">Was wollten wir wissen?</h3>
<p>Wie können wir sichergehen, dass das Wasser, das aus dem Rhein kommt, sauber und frei von schädlichen Chemikalien ist? Was ist mit Schadstoffen, die man heute noch nicht nachweisen kann? Und schaut man RWE dabei kritisch auf die Finger?</p>
<h3 class="light">Warum wollten wir das wissen?</h3>
<p>Das Wasser in den Tagebauen wird sich mit dem Grundwasser vermischen. Deshalb muss es möglichst sauber sein. Das Rheinwasser steht aber immer wieder in der Kritik, weil es nicht so sauber ist, wie oft behauptet. Außerdem stehen einige Schadstoffe noch nicht auf den Listen, nach denen beurteilt wird, ob ein Fluss sauber ist.</p>
<h3 class="light">Was wurde geantwortet?</h3>
<p>Verantwortlich für die Genehmigungen, die RWE für die Wassereinleitung braucht, ist die Bezirksregierung, der Kreis wird immerhin beteiligt (untere Wasserbehörde). Wenn es neue Erkenntnisse gibt, ob und wie schädlich bestimmte Chemikalien sind, kann die untere Wasserbehörde das auch noch während des Verfahrens einbringen. Man sagt, dass, wenn es denn soweit ist, viel überprüft werden soll.</p>
<h3 class="light">Was bedeutet das?</h3>
<p>Wie sauber das Rheinwasser sein muss und wie das kontrolliert wird, hängt vor allem von der Bezirksregierung Arnsberg ab. Der Kreis kann sich zwar immer wieder einbringen, zum Beispiel, um vorzuschlagen, bei Erkenntnissen neue Stoffe auf Prüflisten zu setzen. Aber entscheiden in diesem Verfahren kann er nicht.&nbsp;</p>
<p><a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260611_RegA_-_Anfrage_Wasserqualitaet_RWTL.pdf" class="link-download">Die ganze Anfrage als pdf</a> &nbsp;<a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/Mitteilungsvorlage_152-2026_1._Ergaenzung.pdf" class="link-download">Die ganze Antwort als pdf</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfrage</category><category>Umwelt</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449026</guid>
                <pubDate>Fri, 12 Jun 2026 12:03:00 +0200</pubDate>
                <title>Kreisweite Vernetzung bei der Kommunalen Wärmeplanung</title>
                <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/lesen/news/kreisweite-vernetzung-bei-der-kommunalen-waermeplanung/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Städte in Deutschland müssen eine Wärmeplanung entwickeln, weil Deutschland eine Wärmewände braucht. In Zukunft sollen alle Heizungen möglichst ökologisch sein, am besten sogar klimaneutral. Wir denken, dass der Rhein-Erft-Kreis für seine 10 Städte hier eine koordinierende Rolle einnehmen könnte, um ihnen zu helfen.</p>
<h2>Unsere Anfrage in Kürze:</h2>
<h3>&nbsp;</h3>
<h3 class="light">Was wollten wir wissen?</h3>
<p>Hat die Kreisverwaltung bereits eine koordinierende Rolle bei der Wärmeplanung der Kommunen? Weiß die Verwaltung schon, wie viel Abwärme die von Microsoft geplanten Rechenzentren produzieren werden?</p>
<h3 class="light">Warum wollten wir das wissen?</h3>
<p>Manchmal gibt es in einer Kommune mehr Wärmeenergie, als in der direkten Umgebung der Wärmequelle direkt gebraucht wird. Das könnte zum Beispiel eine Müllverbrennungsanlage sein oder etwa ein Rechenzentrum. Eine solche Wärmequelle könnte auch an der Grenze einer Kommune liegen. Dann könnte die überschüssige Wärme vielleicht in der benachbarten Kommune gebraucht werden. Dazu wäre es wichtig, dass sich die Kommunen für ihre Wärmeplanung absprechen. Wir denken, dass die Kreisverwaltung hier eine vermittelnde Rolle spielen könnte.</p>
<h3 class="light">Was wurde geantwortet?</h3>
<p>Bisher gibt es keine kreisweite Vernetzung der Wärmeplanung. Es gibt nur die gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit einiger Kommunen zu dem Thema. Die Verantwortung der Wärmeplanung liegt bei den Kommunen selbst und der Kreis kann hier nur beraten.</p>
<p>Wie viel Abwärme die Rechenzentren von Microsoft produzieren werden, ist der Kreisverwaltung nicht bekannt.</p>
<h3 class="light">Was bedeutet das?</h3>
<p>Wir wissen noch nicht, ob die Kommunen sich bei der Wärmeplanung ausreichend austauschen. Die Kreisverwaltung spielt hier jedenfalls keine Rolle. Wir würden es für sinnvoll halten, dies so bald wie möglich anzugehen. Dazu müsste es allerdings Initiativen aus den Kommunen geben.</p>
<p><a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260611_URegE_Anfrage_Kommunale_Waermeplanung.pdf" class="link-download">Die ganze Anfrage als pdf</a> &nbsp;<a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260611_URegE_Antwort_Kommunale_Waermeplanung.pdf" class="link-download">Die ganze Antwort als pdf</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfrage</category><category>Umwelt</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449024</guid>
                <pubDate>Thu, 19 Feb 2026 17:48:00 +0100</pubDate>
                <title>Sozialleistungen für Menschen ohne Girokonto</title>
                <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/lesen/news/sozialleistungen-fuer-menschen-ohne-girokonto/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Früher konnten Menschen, die Anspruch auf Sozialleistungen hatten, aber kein Girokonto besaßen, beim Sozialamt jeden Monat einen Verrechnungsscheck erhalten. Diesen konnten sie dann bei einer Bank einlösen und das Geld in bar ausgezahlt bekomen. Diese Möglichkeit gibt es seit dem 01.01.2026 nicht mehr.</p>
<h2>Unsere Anfrage in Kürze:</h2>
<p>&nbsp;</p>
<h3 class="light">Was wollten wir wissen?</h3>
<p>Was passiert jetzt mit Menschen, die Sozialleistungen brauchen, aber kein Girokonto haben. Wie viele von ihnen gibt es überhaupt?</p>
<h3 class="light">Warum wollten wir das wissen?</h3>
<p>Es gibt Menschen, die kein Konto besitzen. Manchmal ist es zu schwierig, eines zu eröffnen, etwa weil sie auch keinen festen Wohnsitz haben. Uns ist wichtig, auch an diese Menschen zu denken.</p>
<h3 class="light">Warum ist das wichtig?</h3>
<p>Wenn Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sind, sollte der Staat bzw. hier die Verwaltung auch dafür sorgen, dass das zum Überleben notwendige Geld auch bei den Menschen ankommt.</p>
<h3 class="light">Was wurde geantwortet?</h3>
<p>Es gibt nur vier Personen, die Bürgergeld erhalten, aber kein Girokonto besitzen. Sie wollen aber alle ein Konto eröffnen und werden dazu persönlich beraten. Außerdem gibt es weiterhin eine Möglichkeit das Geld in bar zu erhalten. Die Berechtigten bekommen einen Barcode und können sich damit in einem Geschäft Geld auszahlen lassen.</p>
<h3 class="light">Was bedeutet das?</h3>
<p>Die wenigen Menschen im Rhein-Erft-Kreis, die kein Konto besitzen, erhalten trotzdem problemlos ihr Geld.</p>
<p><a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260218_-_SozA_-_Anfrage_zu_Sozialleistungen_fuer_Menschen_ohne_Konto.pdf" class="link-download">Die ganze Anfrage als pdf</a> &nbsp;<a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260218_-_SozA_-_Antwort_zu_Sozialleistungen_fuer_Menschen_ohne_Konto.pdf" class="link-download">Die ganze Antwort als pdf</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfrage</category><category>Sozialpolitik</category>
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449020</guid>
                <pubDate>Thu, 19 Feb 2026 17:30:00 +0100</pubDate>
                <title>Entschädigung von Fehlfahrten des Rettungsdienstes</title>
                <link>https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/anfragen-und-antraege/lesen/news/entschaedigung-von-fehlfahrten-des-rettungsdienstes/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wenn ein Rettungswagen zu einem Notfall fährt und die verunglückte Person anschließend doch keinen Transport in eine Klinik braucht, wird von einer Fehlfahrt oder Leerfahrt gesprochen. Kosten für die Fahrt entstehen selbstverständlich trotzdem. Lange wurden diese von den Krankenkassen übernommen. Wegen eines neuen Rettungsdienstgesetzes sahen die Krankenkassen allerdings keine rechtliche Grundlage mehr dafür, diese Fahrten zu bezahlen. Die Kommunen, die oft den Rettungsdienst betreiben, blieben plötzlich auf den Kosten sitzen. Viele Kommunen sind allerdings selbst in einer sehr schwierigen finanziellen Lage, auch im Rhein-Erft-Kreis.</p>
<p>Anfang 2026 berichteten die Medien von einigen Kreisen und Kommunen in NRW, dass sie Fehlfahrten in Zukunft Patient*innen in Rechnung stellen wollten. Diese Lösung ist sehr unsozial, weil gerade arme Menschen dann im Zweifel den Rettungsdienst nicht rufen würden – aus Angst, eine Rechnung zu erhalten. Deshalb stellten wir diese Anfrage.</p>
<h2>Unsere Anfrage in Kürze:</h2>
<p>&nbsp;</p>
<h3 class="light">Was wollten wir wissen?</h3>
<p>Wie funktioniert die Abrechnung von Fehlfahrten des Rettungsdienst im Rhein-Erft-Kreis aktuell? Steht zu befürchten, dass der Rhein-Erft-Kreis oder seine Kommunen Patient*innen bald Rechnungen für Fehlfahrten ausstellen?</p>
<h3 class="light">Warum wollten wir das wissen?</h3>
<p>Wir finden, dass die Gesundheitsversorgung solidarisch durch die Krankenversicherung getragen werden sollten, in die alle abhängig von ihrem Einkommen einzahlen sollten.</p>
<h3 class="light">Warum ist das wichtig?</h3>
<p>Wenn Teile der Krankenversorgung privat bezahlt werden sollen, können sich arme Menschen ihre Gesundheit möglicherweise nicht mehr leisten.</p>
<h3 class="light">Was wurde geantwortet?</h3>
<p>Der Rhein-Erft-Kreis betreibt die Rettungsdienstleitstelle und stellt Rechnungen für deren Nutzung. Rettungswagen, Krankenwagen und Notarzteinsatzfahrzeuge werden von kreisanghörigen Städten betrieben.</p>
<p>Dem Rhein-Erft-Kreis ist nicht bekannt, dass aktuell oder bald Rechnungen für Fehlfahrten an Patient*innen geschickt werden.</p>
<h3 class="light">Was bedeutet das?</h3>
<p>Aktuell müssen wir im Rhein-Erft-Kreis nicht befürchten, dass wir als Patient*innen selbst für Fehlfahrten bezahlen müssen.</p>
<p><a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260218_-_SozA_-_Anfrage_Entschaedigung_von_Fehlfahrten_des_Rettungsdienstes.pdf" class="link-download">Die ganze Anfrage als pdf</a> &nbsp;<a href="https://www.die-linke-kreistag-rhein-erft.de/fileadmin/lcmskreistagrheinerft/Anfragen_und_Antraege/2026/260218_-_SozA_-_Antwort_Entschaedigung_von_Fehlfahrten_des_Rettungsdienstes.pdf" class="link-download">Die ganze Antwort als pdf</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfrage</category><category>Gesundheit</category>
                
            </item>


        </channel>
    </rss>


